Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB´s)
§ 1 Einleitung und Identifikation
remaconcept GmbH
Am Kohlhof 2
69483 Wald-Michelbach
Geschäftsführung:
Clara Schulz, Geschäftsführerin
Vincent Schulz, Geschäftsführer
Fon +49 62 07 / 94 31 – 0
info@remaconcept.de
remaconcept GmbH, perfekte und Zeitgemäße Reinigungskonzepte für Ihr Unternehmen. Remaconcept bietet für alle Bereiche ein großes Produktportfolio, sowie umfassende Service- und Beratungsdienstleistungen.
§ 2 Geltungsbereich / Angebote
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Verkäufer mit seinen Vertragspartnern, nachfolgend auch Käufer genannt, über die von ihm angebotenen Lieferungen und Leistungen schließt. Sie gelten auch für zukünftige Lieferungen und Leistungen oder Angebote.
(2) Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer deren Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Verkäufer auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Käufers enthält, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung dieser Geschäftsbedingungen.
(3) Alle Angebote sind freibleibend. Alle Vereinbarungen müssen schriftlich getroffen werden. Mündliche Absprachen sind unwirksam.
(4) Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer sind in der Reihenfolge die verkäuferseitige Auftragsbestätigung, der schriftliche Kaufvertrag, sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) An allen im Zusammenhang mit Vertragsverhandlungen der dem Käufer überlassenen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht vom Vertragspartner ohne unsere ausdrückliche schriftliche vorherige Zustimmung zugänglich gemacht werden.
(6) Abweichungen des Kauf- und Liefergegenstandes von Angeboten, Muster-, Probe- und Vorlieferungen sind nach Maßgabe der jeweils gültigen DIN-Normen und anderer einschlägiger technischer Gewerke zulässig.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk Wald-Michelbach ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
(2) Kosten einer Verpackung und Versendung werden gesondert in Rechnung gestellt.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis sofort nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar.
(4) Verzugszinsen werden in Höhe von 9 %-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(5) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Käufers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(6) Der Verkäufer ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers wesentlich zu mindern geeignet sind und damit die Begleichung der Forderungen gefährden.
§ 4 Lieferung und Leistungserbringung
(1) Die Einhaltung einer festen Lieferzeit durch den Verkäufer kann nicht garantiert werden. Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Teillieferungen sind, soweit dem Käufer zumutbar, zulässig.
(2) Eine verbindliche Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand den Betrieb des Verkäufers verlassen hat oder der Verkäufer an den Käufer Versandbereitschaft gemeldet hat.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes, wobei der Beginn des Ladevorgangs maßgeblich ist, an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung mit der Versendung bestimmten Dritten auf den Käufer über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
(4) Der Vertragspartner hat die ihm gelieferte Ware unverzüglich auf Vollständigkeit und Vertragsgemäßheit zu überprüfen. Etwaige Mängel sind unverzüglich gegenüber dem Verkäufer schriftlich zu rügen.
(5) Auf Verlangen des Verkäufers ist der beanstandete Liefergegenstand frachtfrei an den Verkäufer zur Untersuchung zurückzusenden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich an dem Verkaufsgegenstand bis zu seiner vollständigen Bezahlung das Eigentum vor. Der Käufer bleibt jedoch vor Bezahlung berechtigt, die gelieferte Ware in seinem ordentlichen Geschäftsbetrieb zu veräußern mit der Maßgabe, dass er zuvor seine Zahlungsansprüche gegen den Zweitkäufer wirksam an die Verkäuferin abgetreten hat und kein Abtretungsverbot entgegensteht.
(2) Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber seiner hieraus entstehenden Forderung gegen den Zweiterwerber an den Verkäufer ab. Dieser nimmt die Abtretung an.
(3) Der Besteller ist verpflichtet, so lange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Schäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen.
§ 6 Widerrufsbelehrung
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
remaconcept GmbH
Am Kohlhof 2
69483 Wald-Michelbach
Tel.: +49 6207 94310
E-Mail: info@remaconcept.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Gewährleistung
Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird der Verkäufer die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Dem Verkäufer ist stets Gelegenheit zur Nacherfüllung in angemessener Frist zu geben. Als angemessen wird eine Frist von 18 Werktagen angesehen.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang in Folge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger oder nicht vertragskonformer Beanspruchung, ungeeigneter Betriebs- oder Befüllmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen am Verkaufsgegenstand vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen keine Mängelansprüche.
Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die vom Verkäufer gelieferte Ware an einen anderen Ort als Wald-Michelbach verbracht worden ist.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der vom Verkäufer gelieferten Ware.
Haftung
Die Haftung des Verkäufers auf Schadenersatz aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, eingeschränkt.
Die Haftung des Verkäufers für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Käufers ist ausgeschlossen mit Ausnahme solcher Schäden, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Die Haftung für sonstige Schäden ist ausgeschlossen, ausgenommen solche Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Käufers beruhen.
Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht des Verkäufers für Sach- und Personenschäden auf einen Betrag von € 50.000,00 je Schadensfall beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
Soweit der Verkäufer technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehörenden, geschieht dies unter Ausschluss jeglicher Haftung.
Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstandes sind, sind nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes typischerweise zu erwarten sind.
Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen
§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit abrufbar ist.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter 64658 Fürth im Odenwald. Der Gerichtsstand Fürth / Odw gilt auch für und gegen Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.
§ 10 Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Klauseln oder Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder infolge Änderung der Gesetzgebung oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung unwirksam werden oder weisen die allgemeinen Geschäftsbedingungen Lücken auf, gelten die übrigen Bestimmungen weiter.
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